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Rezension: Körber/Immenga (Hrsg.) – Daten und Wettbewerb in der digitalen Ökonomie
Am 22.01.2016 fanden die 5. Göttinger Kartellrechtsgespräche zum Thema „Daten und Wettbewerb in der digitalen Ökonomie“ statt. Dieses Buch enthält eine Zusammenstellung der Referate der Veranstaltung. Die Teilnehmer setzen sich mit mehreren hochaktuellen Problemen des Kartellrechts in der Digitalwirtschaft auseinander und liefern einen wertvollen Beitrag zur Diskussion. Artikel vollständig lesen
Folien zum Vortrag „Big Data und Kartellrecht“
Bezahlen die Nutzer wirklich mit ihren Daten und was, wenn sie zu viele Daten preisgeben müssen? Wie stehen Datenschutz und Kartellrecht zueinander? Welche Rolle spielen Daten bei der kartellrechtlichen Marktanalyse? Diese und einige weitere Fragen habe ich am 18.11.2016 erneut in einem Vortrag auf der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) besprochen. Die Folien sind hier bei Telemedicus zum Download erhältlich. Zum selben Thema habe ich bereits am 16.09.2016 auf der DSRI-Herbstakademie einen Vortrag gehalten; hier der Videomitschnitt dazu.
Die Folien zum Vortrag „Big Data und Kartellrecht“ vom 18.11.2016 (PDF).
Der Vortrag zu „Big Data und Kartellrecht“ vom 16.09.2016 als Video mit Folien auf der DSRI-Seite.
Der Videomitschnitt ohne Folien auf youtube.com.
Aufsatz zum Download: Telle, Konditionenmissbrauch durch Ausplünderung von Plattform-Nutzerdaten, WRP 2016, 814 ff. (PDF). Artikel vollständig lesen
Nachlese zum interdisziplinären Workshop „Big Data, Datenschutz und Regulierung“ in Hamburg
Vor kurzem fand erneut ein Workshop des Hamburger Forums für Medienökonomie (HFM) statt. Der Fokus lag auf der juristischen und industrieökonomischen Betrachtung digitaler Märkte und des Datenschutzes. Ein ausführlicher Tagungsbericht von Franziska Löw vom m-blog.info. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Facebook, Überwachung, Tagesschau-App
+++ Datenschutzbeauftragter Hamburg untersagt Facebook WhatsApp-Datenaustausch
+++ Bericht: BND verschweigt Hintertür für US-Geheimdienste in Überwachungskameras
+++ OLG Köln: Tagesschau-App war unzulässig
+++ OLG München: Umgehung einer Metered Paywall stellt Urheberrechtsverletzung dar
+++ Datenschützer: Schwere Mängel im Internet der Dinge
+++ Gesetzesentwürfe: GWB-Novelle und Autonomes Fahren Artikel vollständig lesen
Rezension: Bechtold/Bosch – Kartellgesetz GWB, 8.Auflage
Bereits Ende 2015 ist die achte Auflage des von Dr. Rainer Bechthold begründeten GWB-Kommentars erscheinen, der nun von Dr. Wolfgang Bosch weitergeführt wird. Der Wechsel tut dem Wert dieses Werkes keinen Abbruch, wie wir in dieser Rezension zeigen. Insgesamt ist dieser Kommentar für die Praxis wie auch die Wissenschaft eine wertvolle Hilfe. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Privacy Shield, Vorratsdaten, Pokémon Go
+++ „Privacy Shield”: Das neue Datenabkommen mit den USA steht
+++ BVerfG lehnt Eilanträge gegen die Vorratsdatenspeicherung ab
+++ BGH: Kündigungsklausel von Elitepartner.de unwirksam
+++ EU-Kommission untersucht Werbegeschäft von Google
+++ Diskussion um Datenschutz bei „Pokémon Go”
+++ USA: Behörden bekommen keinen Direktzugriff auf Daten in der EU Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: LSR, L2-BSA, DigiNetzG, NIS-RL
+++ Entwurf zum DigiNetzG vom Bundestag verabschiedet
+++ Cybersicherheit: NIS-Richtlinie verabschiedet
+++ Leistungsschutzrecht: VG Media legt Klage gegen DPMA-Entscheidung ein
+++ Online-Banking: BKartA untersagt Weitergabeverbot für PIN und TAN
+++ Netzsperren: Innenausschuss des EU-Parlaments verständigt sich auf Terrorismus-RL
+++ Layer-2-Bitstromzugang: BNetzA verschiebt Bereitstellungstermin erneut
+++ Open-Data-Gesetz in Planung Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Erdogan, Adblock Plus, Vectoring, E-Books
+++ OLG Köln weist sofortige Beschwerde des türkischen Staatspräsidenten zurück
+++ OLG Köln: Adblock Plus grundsätzlich zulässig, bezahltes Whitelisting nicht
+++ LG Berlin: Wikimedia unterliegt im Rechtsstreit wegen Urheberrechten an Fotos gemeinfreier Bilder
+++ HVt-Nahbereich-Vectoring: BNetzA legt der EU-Kommission erneut Beschluss zur Notifizierung vor
+++ OLG Hamm: der Begriff „Polizei“ ist als Name geschützt
+++ Schlussanträge des EuGH-Generalanwalts zum Verleih von E-Books
+++ BKartA zur Internetwirtschaft im Jahresbericht 2015 Artikel vollständig lesen
LG Berlin zum Leistungsschutzrecht – Volltext-Analyse
Am 19.02.2016 hat das Landgericht Berlin die Klage gegen Google wegen des umstrittenen Leistungsschutzrechts für Presseverleger abgewiesen (Az.:92 O 5/14 kart). Die schriftlichen Urteilsgründe liegen seit kurzem bei uns veröffentlicht vor. Im Ergebnis wird ein tatbestandlicher Marktmachtmissbrauch abgelehnt. Dogmatisch teilweise etwas holprig werden folgende Fragen zum Thema „Kartellrecht und Internet-Plattformen” behandelt:
• Besteht ein Markt auch bei unentgeltlichen Angeboten?
• Missbraucht Google seine (unterstellte) Marktmacht gegenüber den Verlagen durch die Forderung einer Gratis-Einwilligung?
Hier eine Analyse der Entscheidung: Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Loovoo, Smart-TV, Safe Harbor
+++ Fake-Profile auf Dating-Plattform? – LKA stürmt Loovoo-Zentrale
+++ Bußgelder wegen Safe Harbor verhängt
+++ Bundesliga-Rechte und Alleinerwerbsverbot – Sky legt Beschwerde ein
+++ Datenschutz bei Smart-TVs – Samsung muss nachbessern
+++ Keine automatische Freischaltung des beA
+++ EGMR prüft Verbot anonymer SIM-Karten
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