Monatliche Archive
Telemedicus-Urteilsdatenbank
Über Telemedicus ist ab sofort eine Datenbank mit ausgewählten Urteilen abrufbar. Auswahlbereich sind dabei die Rechtsgebiete Internetrecht, Marken- und Namensrecht, Presserecht, Rundfunkrecht, Datenschutzrecht, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht.
Über die Datenbank sind bereits jetzt mehr als 60 Urteile im Volltext zu lesen und nach Stichworten durchsuchbar; davon allein 17 im Telekommunikationsrecht. Die Datenbank wird von der Telemedicus-Redaktion gepflegt und sukzessive erweitert, soll aber auch von ihren Nutzern befüllt werden. Dafür steht ein eigens programmiertes Eingabe-Schema zur Verfügung.
Bisher befindet sich die Datenbank im offenen Beta-Test; etwaige Fehler und Schwächen bitten wir zu entschuldigen.
Ist ihnen ein Fehler aufgefallen oder haben Sie eine Anregung? Schreiben Sie uns einen Kommentar, oder schicken Sie eine E-Mail an Adrian Schneider, der die Datenbank entworfen und programmiert hat. Für Ihre Mitarbeit bedanken wir uns schon jetzt. Artikel vollständig lesen
(Kein) Ende in Sicht? Streit um Maxim Billers „Esra“
Der für diesen Mittwoch anberaumte Verhandlungstermin gegen den Schriftsteller Maxim Biller vor dem Münchner Landgericht I wurde verschoben. Grund hierfür ist, dass eine wahrscheinlich streiterhebliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von den Prozessbeteiligten abgewartet werden soll. Offenbar rechnet man mit dem Urteil des Karlsruher Gerichts innerhalb der nächsten drei Monate: Als neuer Verhandlungstermin wurde der 5. Dezember angesetzt.
In dem bereits 4 Jahre andauernden Streit klagten die Ex-Freundin des Autors und deren Mutter wegen Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte. Sie erkannten sich in den Figuren von Billers Roman „Esra“ wieder und fühlen sich bloßgestellt. So ist zum Beispiel die weibliche Protagonistin des Romans Esra wie Billers Ex-Freundin eine Schauspielerin und Bundesfilmpreisträgerin. Die Klage vor dem Landgericht ist gegen den Autor sowie den herausgebenden Verlag „Kiepenheuer&Witsch“ auf einen Schadensersatz in Höhe von 100.000€ gerichtet.
2003 hatten die Klägerinnen bereits eine einstweilige Verfügung erreicht, woraufhin die Veröffentlichung des Romans verboten wurde. Auch gegen die daraufhin erschienenen geschwärzten und inhaltlich geänderten Versionen des Romans wurde mit Erfolg Unterlassungsklage erhoben – zunächst vor dem OLG München, dann vor dem BGH. Gegen diese Entscheidung legte der Verlag im Sinne der Kunstfreiheit Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht ein.
Informationen auch bei Spiegel-Online. Artikel vollständig lesen
ZDF-Mediathek ist online
Pünktlich zur Internationalen Funkausstellung hat das ZDF die neue Version seines Video-Portals „Mediathek“ gestartet. Das Portal macht nun einen Großteil des ZDF-Programms im Internet als ‚Video on Demand‘ abrufbar. Die Mediathek ist sehr nutzerfreundlich progammiert und integriert einige Web2.0-Features, z.B. die Bewertung der Videos durch die Nutzer.
Ein Einführungsvideo auf der Mediathek. (Popups müssen erlaubt werden) Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Online-Durchsuchung, IFA, Verbraucherschutz
+++ Mehr Schutz für den Telefonkunden
+++ Diskussion um Online-Durchsuchung
+++ Öffnung des VDSL-Netzes für Wettbewerber?
+++ Reform der EU-Telekomregulierung
+++ IFA – Internationale Funkausstellung in Berlin
+++ Kosten für Austausch von Polizeidaten
+++ OLG Koblenz zur Meinungsfreiheit in Internetforen
+++ OLG Hamburg zur Eilbedürftigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
Video: TK- und Rundfunkregulierung in den USA
Michael Copps ist einer der fünf Vorsitzenden der Federal Communications Commission, der zentralen Aufsichtsbehörde für Rundfunk und Kommunikation in den USA. In den vergangenen Jahren hat diese Behörde mehr und mehr an Einfluss verloren, gleichzeitig erleben die USA einen wachsenden Trend zu Medienkonzentration und Programmverflachung. In dem Video-Interview mit dem Journalisten Bill Moyers spricht Copps deutliche Worte:
„Here, we have a whole changed landscape. We have the new world of media, the new world of digital television, the new world of private equity financing which I think is terribly important for us to analyze.
We’re not doing it.
And we are not asking ourselves: What more do we have to do to make sure that all of these things are ushered in such a way as to serve the public interest and to benefit the American people. We sit here with this mindless rhetoric about, oh, that’s regulation or that’s deregulation or some darn thing like that.
And future be damned.“
Copps spricht sich in dem Interview für eine deutliche Linie in der Rundfunkregulierung aus. Dabei fordert er insbesondere ein Ende der Privatisierung im Bereich der TK-Infrastruktur, eine Stärkung der Regulierungskompetenzen der FCC und einen sorgfältigere Aufklärung der Eigentümer-Strukturen im Rundfunkbereich.
Das volle Interview bei Bill Moyers.
Für die Leser, deren Englisch nicht flüssig ist: Das Interview steht auch vollständig transkribiert zur Verfügung. Artikel vollständig lesen