Urteil
KG Berlin: Matthias-Reim-Foto – Lichtbild im Lichtbild
Zur urheberrechtlichen Beurteilung der Verwertung eines Lichtbilds, auf dem ein (weiteres) „Lichtbild im Lichtbild“ zu sehen ist, dessen …
LG Hamburg: Bushido II
1. Schon die Verwendung kleinster Fetzen fremder Tonaufnahmen als Sample oder Loop in einem neuen Musikstück greift in das Leistungsschutzrecht aus § 85 Abs. …
LG Bielefeld: Weiterveräußerung von Multimedia-Downloads kann durch AGB untersagt werden
1. Der Betreiber eines Downloadshops kann ein nachvollziehbares Interesse an der Verhinderung eines unkontrollierten und möglicherweise …
LG Köln: Haftung des Providers bei P2P-Tauschbörsen
1. Ein Access-Provider haftet als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen, die von einem Kunden über P2P-Tauschbörsen begangen wurden, wenn er darüber …
BGH: Melodienschutz – „Ein bißchen Frieden“
Zur Frage des Melodienschutzes und des Anscheinsbeweises bei der Melodieentnahme. BUNDESGERICHTSHOF Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: I ZR 142/86 …
OLG Frankfurt: Zur Zulässigkeit von Screen Scraping
1. Das Extrahieren fremder Inhalte einer Webseite im Rahmen des sog. „Screen Scrapings“ ist keine Verletzung des „virtuellen …
BGH: CloneCD
1. § 95a Abs. 3 UrhG ist ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 Satz 1 BGB. 2. Werbung im Sinne des § 95a Abs. 3 UrhG ist jede Äußerung mit dem Ziel, …
AG Frankfurt am Main: Kostenerstattung bei Filesharing-Abmahnung
Schließt ein Rechteinhaber mit einem Rechtsanwalt zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen eine pauschale Honorarvereinbarung, so errechnet sich der …
OLG Brandenburg: Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Vertragsmustern
1. Bei einem Gebrauchszweck dienenden Sprachwerken sind erhöhte Anforderungen an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit im Sinne eines deutlichen Überragens …
LG Potsdam: Schloss-Fotos II
1) Fotografien von Gebäuden und Parkanlagen, die unter Betretung des fremden Grundstücks gemacht werden, verletzen das Eigentumsrecht. 2) § 59 UrhG kann …