Tag Archives
Wochenrückblick: Bürger-ID, Hasskriminalität, TikTok
+++ Bundeskabinett beschließt Entwurf zur Bürger-Identifikationsnummer
+++ Grüne fordern Überarbeitung des Gesetzesentwurfs gegen Hasskriminalität
+++ USA: Streit um TikTok geht weiter
+++ Facebook warnt vor Folgen im Streit mit der irischen Datenschutzbehörde Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Amazon, NetzDG, Influencer
+++ USA: Amazon verzeichnet Anstieg von Behördenanfragen
+++ Halbjahresbilanz beim NetzDG
+++ LG Köln: Influencer und Werbekennzeichnung
+++ Corona-Gästelisten und Strafverfolgung Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Tracing-App, Amazon, NetzDG
+++ Weiter Diskussionen um Corona-Tracing-App
+++ EDSA: Richtlinien zu Einwilligung unter DSGVO
+++ BGH entscheidet zu Amazons A-bis-z-Garantie
+++ Rechtsausschuss debattiert Änderungen für NetzDG
+++ IT-Sicherheitsgesetz: Innenministerium legt „Momentaufnahme” vor Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Amazon-Bewertungen, NetzDG, Das Boot
+++ Bundesregierung billigt Gesetzentwurf zu Hass- und Drohkommentaren
+++ BGH zu Amazon-Händlern: Keine Haftung für übertriebene Bewertungen
+++ BGH: Nachvergütung für „Das Boot“-Kameramann muss neu berechnet werden
+++ Meinungsfreiheit: Roland Tichy verliert gegen Claudia Roth Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Schmähkritik, Google-Anzeigen, Europa-Cloud
+++ BVerfG betont strengen Maßstab an per se verbotene Schmähkritik
+++ BGH: Ausbeutung der Werbewirkung bei Google-Anzeigen auf Drittanbieter
+++ Bundesregierung unterstützt Schaffung einer Europa-Cloud
+++ Vorratsdatenspeicherung: Abschaffungs-Appell an neue EU-Kommissionspräsidentin
+++ EU-Kommission sieht DSGVO-Umsetzung überwiegend positiv Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Kartellrecht, StreamOn, NetzDG
+++ BKartA stellt Verfahren gegen Amazon ein
+++ EU-Kommission: Bußgeld gegen Qualcomm wegen Preis-Dumpings
+++ Fusion von Kabelnetz-Betreibern Vodafone und UnityMedia freigegeben
+++ OVG Münster: StreamOn verstößt gegen Netzneutralität und Roaming-Regeln
+++ Facebook widerspricht NetzDG-Bußgeld
+++ Bundesdatenschutzbeauftragter warnt vor FaceApp
+++ Justizministerium: Konsultationen zur Umsetzung europäischen Urheberrechts
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Wochenrückblick: Verschlüsselung, NetzDG, Dateneigentum
+++ Bundestag: FDP fordert „Recht auf Verschlüsselung“
+++ UN-Beauftragter: Massive Kritik am NetzDG
+++ VZBV veröffentlicht kritisches Gutachten zum Dateneigentum
+++ BNetzA: Endgültige Festlegung der Vergabebedingungen
+++ BKartA: Missbrauchsverfahren gegen Amazon eingeleitet
+++ Bundestag: Ulrich Kelber wird neuer Bundesdatenschutzbeauftragter
+++ Cambridge-Analytica-Skandal: Britisches Parlament sichert Facebooks interne Dokumente über Umwege
+++ Ex-Torwart Kahn klagt gegen „T1tan“-Marke
Wochenrückblick: Amazon, Sharehoster, Vectoring
+++ Amazon und Kartellrecht: EU-Kommission leitet Untersuchungen ein
+++ BGH legt EuGH Fragen zur Täterhaftung von Sharehostern vor
+++ OLG FFM: Keine Auskunft über Messenger-Absender bei Facebook
+++ Vectoring im HVt-Nahbereich: BVerwG bestätigt Entscheidung der BNetzA
+++ Fake News: Facebook richtet War Room ein Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: beA, Abmahnungen, Cloud
+++ beA startet am Montag
+++ BMJV plant Entwurf für Gesetz gegen Abmahnmissbrauch
+++ Microsoft kündigt Ende der „Deutschland-Cloud” an
+++ LG München zur Kennzeichnung gebrauchter Artikel
+++ Vorratsdatenspeicherung: Regierung fordert Vorlage zum EuGH Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Suchmaschinenhaftung, OTT, Schranken
+++ BGH zur Haftung von Google für Suchergebnisse
+++ OTT-Dienste als Telekommunikationsanbieter: OVG NRW legt EuGH vor
+++ LG München I: Amazons Dash-Button rechtswidrig
+++ Urheberrecht: Neue Schranken für Forschung und Lehre
+++ Datenschutzbeauftragter kritisiert Adressbuchfreigabe bei WhatsApp Artikel vollständig lesen