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10 Punkte für einen zeitgemäßen Jugendschutz im Netz
Ein Gastbeitrag von Dr. Murad Erdemir, Kassel/Göttingen
Von der Bewahrpädagogik in der analogen Welt zum Risikomanagement in der digitalen Welt
Ende vergangenen Jahres ist die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages gescheitert. Umso dringender stellt sich seitdem die Frage: Wie geht es weiter mit dem Jugendmedienschutz? Die folgenden zehn Punkte sollen skizzieren, wie ein zeitgemäßer Jugendschutz im Netz gelingen kann. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Eva Hermann, Buttonlösung, Netzsperren
+++ BGH entscheidet über Eva Herman-Zitat
+++ EU-Parlament beschließt neue Verbraucherrechte-Richtlinie
+++ Einigung bei Internetsperren in der EU
+++ Verfahren wegen Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung
+++ Verlage klagen gegen die Tagesschau-App
+++ Neues in Sachen kino.to Artikel vollständig lesen
Datenschutzverstöße: Anzeigenkunden sollen für Netzfirmen haften
Das Verbraucherministerium teilte in der letzten Woche mit, dass geplant sei, Anzeigenkunden, die auf Seiten von Netzfirmen wie Google, Facebook oder anderen werben, für von diesen begangene Datenschutzverstöße haftbar zu machen. Ein Vorschlag, der bei den Werbekunden auf wenig Begeisterung stößt. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Datenschutz, Notrufknopf, Telefonwerbung
+++ Bundesrat für verbesserten Datenschutz in Social Networks
+++ EuGH stärkt Verbraucherrechte bei Gewährleistungsansprüchen
+++ EU-Kommissarin fordert Notrufknopf für das Internet
+++ LG Hamburg verneint fliegenden Gerichtsstand bei Domainstreitigkeit
+++ EU-Minister möchten Rahmenbeschluss gegen Cyberkriminalität erweitern
+++ Gesetzentwurf zur Regelung unerlaubter Telefonwerbung
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Ausschließlichkeitsrechte an Informationen
Unsere Rechtsordnung reguliert den Umgang mit Informationen. Häufig geht es dabei um Informationen, zu denen der Zugang gewährleistet werden soll. Noch häufiger geht es aber um die Restriktion von Informationen. Häufig weist der Staat das Verfügungsrecht über bestimmte Informationen einseitig einer bestimmten Person zu. Es darf dann niemand mit diesen Informationen umgehen, ohne eine Erlaubnis dafür zu haben.
Ich habe einmal zusammengetragen, für welche Arten von Information der Staat aktuell Ausschließlichkeitsrechte verleiht: Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Quick freeze, kino.to, Glücksspiel
+++ EuGH: Schleichwerbung setzt kein Entgelt voraus
+++ BGH zu Bildveröffentlichung und Sitzungspolizei
+++ Justizministerin legt Gesetzesentwurf zu Vorratsdatenspeicherung vor
+++ Ermittlern gelingt Schlag gegen kino.to
+++ Diskussionen um Glücksspielstaatsvertrag
+++ Web-Anzeigenkunden sollen für Datenschutz-Sünden büßen
+++ Streetside: Microsoft räumt Bürgern Widerspruchsmöglichkeit ein Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Kachelmann, Lernspiele, Like-Button
+++ Kachelmann-Prozess: Freispruch und medienrechtliche Nachlese
+++ Neuigkeiten beim Streit um Netzsperren in NRW
+++ BGH zur Schutzfähigkeit von Lernspielen
+++ Sony weiter unter andauerndem Hacker-Beschuss
+++ UN-Sonderbeauftragter kritisiert Internet-Zwangsabschaltungen
+++ Google mit eigenem Like-Button am Start Artikel vollständig lesen
EU-Kommission: Strategie zum geistigen Eigentum
Die EU-Kommission hat diese Woche ein „strategisches Konzept für Rechte des geistigen Eigentums” vorgelegt. Ganz wie es für die EU typisch ist, kombiniert das Papier sterbenslangweilige Bürokratie mit einigen Inhalten, die wirklich spannend sind. Wir versuchen, die wichtigsten Punkte herauszuarbeiten. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Piratenpartei, Sony, Yasni
+++ Piratenpartei: Polizei beschlagnahmt Server
+++ Österreichisches Gericht verhängt Netzsperren
+++ LG Hamburg zur Störerhaftung von Sharehostern
+++ LG Hamburg: Fotosuchergebnisse bei Yasni rechtmäßig
+++ „Artikel 29“-Gruppe: Mehr Rechte für Smartphone-Nutzer
+++ Sony: Erneute Probleme mit Datensicherheit Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Ebay, Zensus, Urheberrecht
+++ EGMR: Keine Verständigungspflicht vor Veröffentlichung privater Informationen
+++ BGH: Bei unbefugter Ebay-Kontonutzung kein Vertragsschluss
+++ OLG Köln: Auskunftspflicht von Sharehostern
+++ Zensus 2011 hat begonnen
+++ Twitpic vermarktet Nutzer-Fotos
+++ BKartA ermittelt weiter gegen ProSieben/Sat.1 und RTL
+++ Gutachten zu „Verbraucherschutz im Urheberrecht”