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Datenschutz und Datensicherheit in sozialen Netzwerken
Datenschutzrecht ist permanent im Wandel. Es wird dauerhaft reformiert, ohne tatsächlich in der Gegenwart anzukommen. Manch einer findet Datenschutz deshalb nicht mehr zeitgemäß, sondern nur noch rückwärtsgewandt und technologiehemmend.
Dass wir Datenschutz und ein entsprechendes Regelungsniveau aber dringend brauchen, ist nirgendwo sichtbarer als in sozialen Netzwerken, wo datenschutzrechtliches Chaos herrscht. Denn die zurück liegenden BDSG Novellen I bis III haben leider nur das gesetzlich normiert, was seit Jahren überfällig war. Soziale Netzwerke wie Facebook, StudiVZ und Co. werden vom Bundesdatenschutzgesetz und auch vom Telemediengesetz nach wie vor nur kryptisch erfasst. Die Gesetze wirken dabei wie schlechte Schablonen, mit denen Recht und Realität nicht in Einklang gebracht werden können. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: SWIFT, Abofallen, Facebook
+++ SWIFT-Abkommen in EU-Parlament und Bundestag
+++ BGH entscheidet über Hinsendekosten im Fernabsatz
+++ OLG Frankfurt bestätigt Haftung der DENIC für rechtswidrige Domains
+++ Hamburger Gesetzesentwurf zu Street View schafft es in den Bundestag
+++ Gesetzesentwurf: Ein Button gegen Abofallen im Internet
+++ Bußgeldverfahren gegen Facebook eingeleitet
+++ Markenrechtsstreit um „Lena” Artikel vollständig lesen
Facebook-AGB werben um Verständnis
10. Über Werbung auf Facebook
Unser Ziel ist es Werbeanzeigen nicht nur für Werbetreibende sondern auch für dich wertvoll zu gestalten. Damit dies möglich ist, erklärst du dich mit Folgendem einverstanden: (…)
3. Du verstehst, dass wir bezahlte Dienstleistungen und Kommunikationen möglicherweise nicht immer als solche identifizieren.
Ach ja?
Rezension: Taeger/Gabel – Kommentar zum BDSG
Die Bedeutung des Datenschutzrechts ist in den letzten Jahren rasant gewachsen. Davon angetrieben hat der Gesetzgeber allein seit dem 1. September 2009 das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) dreimal novelliert. Die Änderungen sind mitunter gravierend und für den Rechtsanwender nicht immer sofort zugänglich. Letzteres ist vor allem deshalb der Fall, weil es bislang an entsprechender Kommentarliteratur mangelte.
An genau dieser Stelle setzt der neu erschienene „Taeger/Gabel” an, der auch die BDSG-Novellen I bis III sorgsam berücksichtigt. Damit ist dieser BDSG-Kommentar momentan eines der wenigen Werke, das Aktualität in diesem Bereich beanspruchen kann. Artikel vollständig lesen
BDSG-Novelle III tritt in Kraft
Die BDSG-Novelle III, genauer das „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie“, tritt am kommenden Freitag, dem 11. Juni 2010 in Kraft. Bereits zum 1. April und zum 1. September letzten Jahres war das BDSG in wesentlichen Teilen ergänzt beziehungsweise geändert worden (BDSG-Novellen I und II). Die nun in Kraft tretenden Vorschriften bilden damit den Abschluss des Änderungspaketes am deutschen Datenschutzrecht, das noch von der großen Koalition beschlossen wurde. Dass damit insgesamt die erhoffte Modernisierung gelungen ist, muss aber grundlegend bezweifelt werden. Artikel vollständig lesen
Informationsgerechtigkeit: Die Zukunft des Datenschutzes
In den letzten Jahren wurde das deutsche Datenschutzrecht mit vielen neuen Problemen konfrontiert, denen die alten Datenschutzgesetzekaum noch gewachsen sind. Prof. Dr. Thomas Hoeren, Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, hat sich vergangenen Mittwoch beim 11. Datenschutzkongress für eine grundlegende Modernisierung des Datenschutzrechtes ausgesprochen. Wo genau die großen Probleme liegen, und wie man eine Reform angehen müsste, erklärt er im Gespräch mit Telemedicus. Artikel vollständig lesen
StudiVZ & Co. zwischen Datenschutz und Marktanteilen
Heute wurde wieder ein neues „Datenleck” bei einem der VZ-Netzwerke bekannt. Und wiedermal hat es SchülerVZ erwischt: Ein Informatiker aus Lüneburg hat mit einem selbstgeschriebenen Programm 1,6 Millionen für Mitglieder öffentlich einsehbare Datensätze ausgelesen. Bereits im letzten Jahr hatte ein junger Mann mit derselben Methode Datensätze von StudiVZ erfasst und damit angeblich versucht, die Betreiber zu erpressen.
Schon damals wurden für die VZ-Netzwerke neue Sicherungsvorkehrungen eingeführt, die jedoch zum Teil wegen Protesten von Nutzern wieder abgeschaltet wurden. Das Unternehmen ist sichtbar bemüht, die Daten seiner Nutzer zu sichern, schafft es aber nicht den Ruf als Datenschutzsünder loszuwerden. Und das, obwohl es Facebook als größter Konkurrent erklärtermaßen nicht so eng mit dem Datenschutz seiner Nutzer sieht. Artikel vollständig lesen
Google Video: Die Hintergründe des Mailänder Strafurteils
Volltext der Mailänder Entscheidung liegt vor – Google-Mitarbeiter wg. Datenschutzverstoß verurteilt
Am 24. Februar 2010 hat ein Mailänder Strafgericht drei leitende Mitarbeiter von Google Italy und Google Inc. zu mehrmonatigen Haftstrafen auf Bewährung verurteilt (Telemedicus berichtete). Es wurde im Nachgang zu dieser Verurteilung viel über die genauen Umstände des Falles spekuliert. Nun liegt uns der 111-seitige Volltext des Tribunale Ordinario di Milano vor. Zusammen mit dem italienischen Rechtsanwalt Dr. Guido Marangoni haben wir die tragenden Gründe der Entscheidung untersucht, gegen die die Verurteilten bereits Rechtsmittel eingelegt haben. Artikel vollständig lesen
Jusmeum: Suchmaschine und Jura-Netzwerk
Über Ostern hat das neue Portal „Jusmeum” das Licht der Welt erblickt. Neben einer Suchmaschine für juristische Inhalte bieten die Macher ein Social Network speziell für Juristen. Das Ziel: Juristische Inhalte und Kontakte sollen an einer Stelle im Netz gebündelt werden. Im geschlossenen Beta-Test sollen jetzt alle vorhandenen Features ausprobiert und auf ihre Praxistauglichkeit getestet werden. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: AdWords, BND, Social Networks
+++ EuGH gibt grünes Licht für Google AdWords
+++ BGH: Auskunft über Werbeerlöse bei rechtswidriger Videoverwertung
+++ BVerwG lehnt weitreichende Auskunftsklage gegen den BND ab
+++ OLG Köln entscheidet zur Domain „dsds-news.de”
+++ LG Hamburg verurteilt „Bushido” wegen Urheberrechtsverletzung
+++ Ministerpräsidenten uneinig über Reform des ZDF-Staatsvertrags – RLP will klagen
+++ Stiftung Warentest prüft Datenschutz bei Social Networks
+++ Jürgen Brautmeier wird neuer LfM-Direktor Artikel vollständig lesen