Tag Archives
Wochenrückblick: Vorratsdaten, Informantenschutz, WIPO
+++ Verhandlung über Vorratsdatenspeicherung vor dem BVerfG
+++ EGMR stärkt Informantenschutz
+++ BGH zu Namensnennung in Online-Archiven
+++ Keine französischen Bücher mehr für Google Books
+++ USA: Facebook verklagt
+++ vzbv mahnt Deutsche Postbank AG ab
+++ ZAK verhängt weitere Bußgelder
+++ EU und Mitgliedsstaaten unterzeichen WIPO-Verträge Artikel vollständig lesen
Zitate der Legislaturperiode
In der letzten Legislaturperiode ist unüberschaubar viel gesprochen und geschrieben worden. Um die letzten Stunden bis zur Bundestagswahl zu überbrücken, haben wir einige der griffigsten medienpolitischen Zitate der letzten vier Jahre zum Schmunzeln, Informieren und Aufregen in einer Übersicht zusammengestellt. Über Ergänzungen freuen wir uns natürlich immer. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Impressums-Bußgelder, Tauss, StudiVZ
+++ Bußgeldverfahren gegen Impressumsverstöße
+++ Kinderporno-Verdacht: Tauss‘ Immunität aufgehoben
+++ 20.000 demonstrieren für „Freiheit statt Angst“
+++ Kontroverse Diskussion zum „Internet-Manifest“
+++ Internationaler Streit um Google Books
+++ StudiVZ und Facebook einigen sich gütlich
+++ Digitale Dividende: Versteigerung 2010 wirft Fragen auf
+++ Drei-Stufen-Test: Landesmedienanstalten weiter aktiv
+++ EuGH bestätigt nationale Verbote von Online-Glücksspielen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Social Networks, Froogle, Drei-Stufen-Test
+++ Bundesverfassungsgericht billigt Beschlagnahme von E-Mails
+++ Verbraucherschützer bemängeln Datenschutz in sozialen Netzwerken
+++ Bundesregierung greift in Google-Books-Verfahren ein
+++ BGH verlangt Angabe der Versandkosten bei „Froogle”
+++ OLG München hält Klinsmann-Satire für zulässig
+++ Sender vergeben Gutachten für Drei-Stufen-Test
+++ Petitionsausschuss muss sich mit „Killerspiele”-Verbot befassen
+++ Piraten als Partei anerkannt Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzsperren, StudiVZ, Call-in-Shows
+++ Bundestag beschließt Netzsperren-Gesetz
+++ Bundestag beschließt neues BSI-Gesetz
+++ Bundestag beschließt Novelle des Geschmacksmusterrechtes
+++ Verfassungsbeschwerde gegen Hacker-Paragraph unzulässig
+++ Auch BVerfG erlaubt Kannibalenfilm
+++ BVerfG: Speicherung des „genetischen Fingerabdrucks” ist verfassungswidrig
+++ Bußgeldverfahren gegen Call-in-Shows
+++ StudiVZ gewinnt Prozess gegen Facebook
+++ Ex-SPD-Medienpolitiker Tauss ist in die Piratenpartei eingetreten
+++ KJM hält „Erwachsen auf Probe” für zulässig Artikel vollständig lesen
StudiVZ gewinnt Prozess gegen Facebook
StudiVZ ist kein rechtswidriges Plagiat von Facebook. Das hat das LG Köln heute entschieden (Az. 33 O 374/08). Die amerikanische Facebook Ltd. hatte vor dem Landgericht geklagt, weil StudiVZ das Design und einige Funktionen von Facebook übernommen haben soll. Und in der Tat war StudiVZ vor allem in den Anfangstagen der Internetseite Facebook extrem ähnlich. Rechtswidrig war dies jedoch nicht, so die Entscheidung des Landgerichts. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Piratenpartei, Social Networks, GEMA
+++ StudiVZ löscht Profil der Piratenpartei
+++ Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch auch bei Sharehostern
+++ BGH: Datenabgleich mit Datenbanken rechtswidrig
+++ Widerspruchsfrist bei Google Book Search verlängert
+++ Erster Entwurf des 13. RÄStV veröffentlicht
+++ Verhandlung vor dem LG Köln: Facebook vs. StudiVZ
+++ „Hartplatzhelden“ ziehen vor den BGH
+++ Facebook beendet Abstimmung über Nutzungsbedingungen
+++ GEMA-Jahresbilanz: Einbruch bei Tonträgern, Stagnation im Internet Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: RTL, Brender, Kinderpornos
+++ Gesetz über Kinderporno-Netzsperren kurzfristig angekündigt
+++ Hackerparagraph: Kein Verfahren gegen heise-Redakteur
+++ Stellungnahme von MdB Jörg Tauss zu KiPo-Vorwürfen
+++ OLG Brandenburg: Urheberrechtsverstoß bei eBay-Auktion als einfach gelagerter Fall
+++ ZDF vertagt Entscheidung um Chefredakteur Nikolaus Brender
+++ Verhaltenskodex für Social Networks verabschiedet
+++ RTL Interactive mahnt DSDS-Fanportal ab
+++ E-Books: Börsenverein droht mit riesiger Klagewelle Artikel vollständig lesen
Facebooks Entscheidung könnte die Demokratie verändern
Ein Kommentar von Simon Möller.
Es ist gut möglich, dass wir von der Entscheidung, die Facebook am vergangenen Donnerstag bekanntgegeben hat, später in den Geschichtsbüchern lesen werden. Wir erleben hier einen Umbruch in ganz verschiedenen Feldern: Zum einen einen ganz neuen Ansatz in der Regulierung von Social Networks. Zum anderen einen Prozess, der frappierende Ähnlichkeiten mit der Konstituierung von Staaten hat. Und zuletzt eine Idee, die neuen Wind in die Demokratie bringen könnte. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Sex and the City, Call-In-Shows, GEMA
+++ Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten in Kraft
+++ BVerwG: FFG ist verfassungswidrig
+++ OLG Düsseldorf: Keine individuelle Prüfung auf Markenrechtsverstöße bei eBay notwendig
+++ GEMA erwirkt einstweilige Verfügung gegen Online-Videothek
+++ Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung: Vorlage-Antrag zum EuGH
+++ VG Berlin: Ausstrahlung von „Sex and the City“ nicht vor 20 Uhr
+++ OLG Frankfurt: epd gewinnt im Zitatstreit gegen „Junge Freiheit“
+++ Facebook läßt Nutzer über AGBs abstimmen
+++ VG Würzburg: Internetfähiger PC ist rundfunkgebührenpflichtig
+++ Börsenverein streitet mit Uni Würzburg um Auslegung des § 52b UrhG Artikel vollständig lesen