Tag Archives
Wochenrückblick: Kachelmann, Lernspiele, Like-Button
+++ Kachelmann-Prozess: Freispruch und medienrechtliche Nachlese
+++ Neuigkeiten beim Streit um Netzsperren in NRW
+++ BGH zur Schutzfähigkeit von Lernspielen
+++ Sony weiter unter andauerndem Hacker-Beschuss
+++ UN-Sonderbeauftragter kritisiert Internet-Zwangsabschaltungen
+++ Google mit eigenem Like-Button am Start Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Piratenpartei, Sony, Yasni
+++ Piratenpartei: Polizei beschlagnahmt Server
+++ Österreichisches Gericht verhängt Netzsperren
+++ LG Hamburg zur Störerhaftung von Sharehostern
+++ LG Hamburg: Fotosuchergebnisse bei Yasni rechtmäßig
+++ „Artikel 29“-Gruppe: Mehr Rechte für Smartphone-Nutzer
+++ Sony: Erneute Probleme mit Datensicherheit Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Hausverlosung, Kulturwertmark, Sarrazin
+++ BGH: Verurteilung wegen Hausverlosung im Internet rechtskräftig
+++ Bundestags-Studie: Vorratsdatenspeicherung widerspricht EU-Grundrechtecharta
+++ Zwischenbericht der Enquete-Kommission
+++ dpa legt weiteren Rechtsstreit mit dapd bei
+++ Chaos Computer Club schlägt neues Vergütungsmodell für Kreative vor
+++ Sarrazin erwirkt einstweilige Verfügung gegen NPD Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Hartplatzhelden, Netzsperren, Vorratsdaten
+++ BGH: Urteil in der Sache „Hartplatzhelden“ veröffentlicht
+++ BGH entscheidet über Geschmacksmusterzitat
+++ Diskussion um Netzsperren kommt zum Ende
+++ Weiter Streit um die Vorratsdatenspeicherung
+++ Rechtswidrige Onlinedurchsuchung: Anmerkung zum Beschluss des LG Landshut
+++ EU fordert unabhängige Datenschutzaufsicht in Deutschland
+++ Schweizer Bundesverwaltungsgericht: Google Street View verletzt die Persönlichkeitsrechte
+++ Vorab-Einspruchsfrist für Microsofts Panoramadienst Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: TKG-Novelle, Three Strikes, TAL-Miete
+++ BGH: Internationale Zuständigkeit bei Internetveröffentlichungen
+++ TKG-Novelle: Länder wollen bei „Netzneutralität” mitreden
+++ OLG Müchen: Zulässigkeit von Vergütungsansprüchen nach § 52a UrhG
+++ BMWi schreibt Studie zu Three Strikes-Verfahren aus
+++ De-Mail: 1&1 darf Postident-Verfahren nutzen
+++ Presseagenturen: dpad und dpa beenden Rechtsstreit
+++ BNetzA schlägt neuen TAL-Mietpreis vor
+++ FSM stellt Jahresbericht 2010 vor Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Google Books, Wikileaks, Jugendschutz
+++ BVerwG: Klage gegen Vergabe von Funkfrequenzen teilweise erfolgreich
+++ BAG: Widerruf der Bestellung zum Datenschutzbeauftragten
+++ US-Gericht kippt Google Book Settlement
+++ Jugendmedienschutz: isharegossip.com auf dem BPjM-Index
+++ Presserat lehnt Beschwerde wegen Wikileaks ab
+++ EU-Parlament für besseren Schutz von Online-Käufern
+++ KJM: Was von der gescheiterten JMStV-Novelle übrigblieb Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: De-Mail, Open Access, Wahl-o-mat
+++ De-Mail-Gesetz passiert Bundesrat
+++ BGH prüft Sportwettenverbot im Internet
+++ Kartellamt verbietet Videoplattform von Privatsendern
+++ SPD veröffentlicht Gesetzesentwurf zu Open Access
+++ Datenschutzbeauftragte tagen in Würzburg
+++ ICANN gibt grünes Licht für xxx-Domains
+++ VG Köln: Wahl-o-mat bleibt online Artikel vollständig lesen
KG Berlin: Street-View grundsätzlich zulässig
Google Street View ist grundsätzlich zulässig – ist ein Haus von offener Straße einsehbar, dürfen davon Aufnahmen angefertigt werden. Das hat das KG Berlin (10 W 127/10) bereits im Oktober letzten Jahres in aller Kürze entschieden:
„Die Antragstellerin geht zutreffend davon aus, dass Aufnahmen eines Hauses von offener Straße als nicht zu beanstanden sind. Etwas anderes gilt nur, soweit Aufnahmen unter Überwindung einer Umfriedung angefertigt werden und/oder die Wohnung zeigen, weil dies eine Persönlichkeitsrechtverletzung darstellen kann.”
Der Beschluss des KG Berlin im Volltext.
ULD empfiehlt Alternative zu Google Analytics
Tracking ist datenschutzrechtlich nach wie vor ein Problem. Nun empfiehlt das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) eine – unter Umständen – datenschutzkonforme Lösung. Piwik heißt die Software, die Tracking auch für Datenschützer erträglich machen soll. Doch die Empfehlung des ULD hat einige Haken. Artikel vollständig lesen
Rezension: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien
Alle Rechte vorbehalten.
Neuauflage des „Medien-Palandt” erschienen
Ende Februar 2011 ist die zweite Auflage des Spindler/Schuster erschienen. Damit liegt dieser gesetzesübergreifender Medienrechtskommentar nun in aktualisierter Form vor. Anfang 2008 zählte die erste Auflage zu den Pionierwerken dieser Art von gebundenen Universalkommentaren. Sie hat damals ihren Weg in viele Bücherregale und Bibliotheken gefunden.
Eric Steinhauer bezeichnete das Buch in einer Rezension vor drei Jahren nicht zuletzt auch wegen seines äußeren Erscheinungsbildes als „Medien-Palandt”. Gegenüber der ersten Auflage hat das Werk deutlich an Umfang gewonnen und nähert sich auch so weiter optisch dem originalen Palandt an. Waren es vormals „nur” 1635 Seiten, so bringt es der aktuelle Spindler/Schuster auf respektable 1860 Seiten. Artikel vollständig lesen