Tag Archives
Wochenrückblick: Tracking, Assange, De-Mail
+++ BVerfG zu Demonstrationen am Frankfurter Flughafen
+++ BVerwG: Das neue Filmförderungsgesetz ist verfassungsgemäß
+++ W3C will Tracking-Schutz standardisieren
+++ Gerichtsentscheidung: Assange wird ausgeliefert
+++ Kartellrecht: Steht das „deutsche Hulu” vor dem Aus?
+++ Verfassungsbeschwerden gegen das Zugangserschwerungsgesetz
+++ Bundestag verabschiedet De-Mail-Gesetz
+++ Wilhelm tritt Ring-Nachfolge an der Spitze der BLM an
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Tracking: Welche Regelungen wären sinnvoll?
Es geht wieder rund im Datenschutzrecht. Aktuell steht erneut das „Tracking” von Internet-Besuchern auf der Agenda deutscher Datenschützer. Seit der Düsseldorfer Kreis, eine Konferenz der Landesdatenschutzbeauftragten, Ende letzten Jahres beschlossen hat, Google Analytics und andere Tracking-Tools als rechtswidrig einzustufen, wird der Ton rauer und erste rechtliche Konsequenzen drohen.
Aber ist ein Verbot von Tracking-Mechanismen wirklich realistisch? Könnte das deutsche Datenschutzrecht einen Ausweg schaffen? Artikel vollständig lesen
Die geplante Stiftung Datenschutz im Detail
Peter Schaar hat in der letzten Woche ein Diskussionspapier zu der geplanten „Stiftung Datenschutz“ vorgelegt. Hierin wird skizziert, wie die Stiftung ausgestaltet sein und welche Aufgaben sie wahrnehmen soll. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Software-Lizenzen, Facebook, Snippets
+++ BGH: „Gebrauchte” Software-Lizenzen gehen vor den EuGH
+++ LG Hamburg: Urteil zu Links auf Urteilsdatenbanken
+++ Erste Abmahnungen wegen Facebooks Like-Buttons
+++ Aggregator-Dienst schließt auf Druck von Verlagen
+++ Abmahnanwalt unterliegt dem Heise-Verlag
+++ Streit um Persönlichkeitsrecht und Google-Snippets Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: „Quick-Freeze“, Internetsperren, JMStV
+++ Bloggergate: Bezahlte Links in Blogs
+++ eco spricht sich gegen „Quick Freeze plus“ aus
+++ Europäischer Datenschutztag in Brüssel
+++ CSU-Netzrat gegen Internetsperren
+++ KJM-Veranstaltung zum JMStV
+++ Google: Kein Autocomplete für Tauschbörsen mehr
+++ ZAK: Netzneutralität ist Frage des Rundfunkrechts Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: ProSiebenSat.1, Hadopi, Maschmeyer
+++ KKR und Permira beginnen wohl Ausstieg bei ProSiebenSat.1
+++ Viel Wirbel um Tracking-Software
+++ OLG Frankfurt: Abofallen sind gewerbsmäßiger Betrug
+++ Ilse Aigner und die Vergessens-Software
+++ Frankreich: Hadopi geht in heiße Phase
+++ BGH zur Speicherdauer in § 96 TKG
+++ BLM: Tauziehen um Ring-Nachfolge
+++ E-Perso mit technischen Mängeln Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Volksverhetzung, Schloss-Fotos, JMStV
+++ JMStV scheitert in NRW
+++ Bundestag beschließt Änderung des § 130 StGB
+++ EU-Kartellverfahren gegen Google intensiviert sich
+++ Rundfunkbeiträge: Staatsvertrag beschlossen
+++ Bundesrat rügt das De-Mail-Gesetz scharf
+++ BGH zum „Recht am Bild der eigenen Sache” Artikel vollständig lesen
Schaar: „Nicht jedes Dokument darf im Internet landen“
Foto: Alle Rechte vorbehalten
Er ist der oberste Datenschützer der Republik und hat mit seinen Aussagen zu „Quick Freeze Plus“ in den letzten Wochen den Anstoß zu einer breiten Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung gegeben.
Mit Telemedicus spricht Peter Schaar, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, über die Zukunft des Datenschutzrechts im Internet.
Wochenrückblick: Perlentaucher, Wikileaks, ZDF
+++ BVerfG: Kein Beweisverwertungsverbot für Daten von Steuersünder-CD
+++ BGH urteilt im Fall Perlentaucher
+++ Wikileaks: Der Druck nach „Cablegate” steigt
+++ EU-Kommission leitet Missbrauchsverfahren gegen Google ein
+++ Innenminister legt Gesetzesentwurf zum Datenschutz im Internet vor
+++ SPD schlägt Regelung zum Umgang mit verwaisten Werken vor
+++ Normenkontrolle gegen ZDF-Staatsvertrag ist beschlossene Sache Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: ELENA, ACTA, DeinBus.de
+++ BGH bestätigt Zulässigkeit einer Werbekampagne mit Günther Jauch
+++ ELENA: Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben
+++ ACTA-Vertragstext ist fertig
+++ LG Frankfurt: Bahn vs. DeinBus.de
+++ Weiter Diskussionen um Vorratsdatenspeicherung
+++ Street View startet offiziell in 20 deutschen Städten Artikel vollständig lesen