Tag Archives
Wochenrückblick: Leistungsschutzrecht, Street View, GEZ
+++ LG Hamburg: Vertragsbedingungen des Bauer-Verlags mit Journalisten rechtswidrig
+++ VG Wiesbaden: BKA verletzt Persönlichkeitsrechte von Claudia Pechstein
+++ Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Gesetzesentwurf öffentlich
+++ Enquête-Kommission nimmt Arbeit auf
+++ 869. Bundesratssitzung: „Street View”, „ACTA” & Kinderpornos
+++ Kirchhof-Gutachten zur Rundfunkfinanzierung veröffentlicht
+++ NRW: Datenschutzbeauftragter verhängt 120.000 Euro Bußgeld gegen Postbank AG Artikel vollständig lesen
Zehn Argumente pro und contra Google Street View
An Google Street View scheiden sich die Geister. Ist das systematische Fotografieren der Welt eine wegweisende Technologie oder der Untergang der Privatsphäre? Mit zehn Argumenten pro und contra Street View streiten wir darüber: Knapp, zugespitzt und ein bisschen polemisch. Artikel vollständig lesen
Informationsgerechtigkeit: Die Zukunft des Datenschutzes
In den letzten Jahren wurde das deutsche Datenschutzrecht mit vielen neuen Problemen konfrontiert, denen die alten Datenschutzgesetzekaum noch gewachsen sind. Prof. Dr. Thomas Hoeren, Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, hat sich vergangenen Mittwoch beim 11. Datenschutzkongress für eine grundlegende Modernisierung des Datenschutzrechtes ausgesprochen. Wo genau die großen Probleme liegen, und wie man eine Reform angehen müsste, erklärt er im Gespräch mit Telemedicus. Artikel vollständig lesen
Der Hamburger Entwurf zum Street View-Gesetz im Detail
Letzte Woche ist bekannt geworden, dass der Hamburger Senat über den Bundesrat eine Gesetzesinitiative zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) plant. Hintergrund ist die Einführung von Googles „Street View” in Deutschland. Entsprechende Änderungen des BDSG seien notwendig, weil für Betroffene kein ausreichender Schutz ihres Persönlichkeitsrechts mehr bestehen würde, wenn Services wie „Street View“ online gehen. Schon am kommenden Freitag wird die Initiative im Rahmen der Plenarsitzung des Bundesrates diskutiert werden. Grund genug, sich die vorgeschlagenen Änderungen genauer anzuschauen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Thumbnails, Lehrerbewertung, PC-Abgabe
+++ BGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Google Bildersuche
+++ BayVGH: Schulverweis wegen Lehrerbewertung im Internet
+++ BayVGH bestätigt Werbeverbot für Internet-Glücksspiel
+++ OLG München hebt Verfügung gegen PC-Abgabe auf
+++ OLG Düsseldorf: Rapidshare haftet nicht als Störer
+++ BMJ dementiert Existenz eines Löschgesetzentwurfs
+++ Google Street View: Vorerst kein Start in Deutschland
+++ Kirchhof-Gutachten stützt neues Rundfunkgebühren-Modell Artikel vollständig lesen
BGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Google Bildersuche
Der lange Streit um die Rechtmäßigkeit der Google Bildersuche ist beendet. Der I. Zivilsenat des BGH hat heute entschieden, dass das Angebot urheberrechtlich zulässig ist. Artikel vollständig lesen
Google Video: Die Hintergründe des Mailänder Strafurteils
Volltext der Mailänder Entscheidung liegt vor – Google-Mitarbeiter wg. Datenschutzverstoß verurteilt
Am 24. Februar 2010 hat ein Mailänder Strafgericht drei leitende Mitarbeiter von Google Italy und Google Inc. zu mehrmonatigen Haftstrafen auf Bewährung verurteilt (Telemedicus berichtete). Es wurde im Nachgang zu dieser Verurteilung viel über die genauen Umstände des Falles spekuliert. Nun liegt uns der 111-seitige Volltext des Tribunale Ordinario di Milano vor. Zusammen mit dem italienischen Rechtsanwalt Dr. Guido Marangoni haben wir die tragenden Gründe der Entscheidung untersucht, gegen die die Verurteilten bereits Rechtsmittel eingelegt haben. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Löschgesetz, JMStV, Bildblog
+++ Erster Entwurf für „Löschgesetz”
+++ Streit um Google WLAN-Scanning
+++ JMStV-E unter schwerem Beschuss
+++ ACTA-Entwurf veröffentlicht
+++ FDP-Bundesparteitag votiert für Datenschutz
+++ Frequenzauktion: Bisher sind 1,5 Milliarden geboten
+++ Springer-Verlag mahnt Bildblog ab
+++ Erste Rechtsstreitigkeiten im Twitter-Recht Artikel vollständig lesen
Google und die WLAN-Erfassung
Deutsche Datenschützer fühlen sich hintergangen. Nicht nur, dass Google bei Street View mit seinen mobilen Außenposten ganze Straßen fotografisch erfasst, das Unternehmen soll nun WLAN-Netze kartographieren. Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar und sein Hamburger Kollege Johannes Caspar wittern einen Datenschutzverstoß. Doch worin genau soll der bestehen? Artikel vollständig lesen
Von Namen und Routen im Internet
Was ist eigentlich „das Internet”? Dieser Frage haben wir uns kürzlich gewidmet, und dabei das grundlegende Prinzip erläutert: Pakete werden von A nach B geschickt, und zwar mittels eines universellen IP-Protokolls. Im Prinzip bräuchte es, um ein Internet zu machen, tatsächlich nichts als eben jenes Protokoll. Damit werden Datenpakete nach bestmöglichem Bestreben an einen Adressaten ausgeliefert, ohne jede Garantie bezüglich Verzögerung, Durchsatz und Verlustrate.
So verblüffend einfach dieses Konzept auch ist, folgt daraus allerdings noch nicht, dass das Internet damit hinreichend beschrieben wäre, oder gar einen normativer Zustand bezeichnet, den es unter allen Bedingungen zu bewahren gelte. Artikel vollständig lesen