Tag Archives
Wochenrückblick: Slide to unlock, Pressefreiheit, Google
+++ BGH kippt Apples Entsperr-Patent
+++ Bundesverfassungsgericht stärkt Pressefreiheit
+++ EU-Kommission prüft Reform von Kabel- und Satellitenrichtlinie
+++ Wettbewerbsrecht: Google dementiert Vorwürfe der EU-Kommission
+++ Gedankenexperiment zur Neuordnung des Urheberrechts Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Adblock Plus, Teaser, German Patriot-Act
+++ LG Köln zu Erfolgsaussichten in Sachen Adblock Plus
+++ OLG Köln zu BILD Online-Teaser
+++ OVG NRW zu Einsichtnahme in Gutachten über NS-Vergangenheit
+++ Bundestag plant Verlängerung des „German Patriot-Act“
+++ Bundeskabinett beschließt Abschaffung von Routerzwang
+++ Kartellverfahren: EU-Kommission gibt Google mehr Zeit Artikel vollständig lesen
Leistungsschutzrecht: No State of Play – Herzlichen Glückwunsch
Ein Geburtstagsständchen.
Wenn man einem guten Freund zum Geburtstag gratuliert, freut man sich oft mindestens genauso, wie er selbst. Wenn man einem Bekannten gratuliert, der einem schon immer irgendwie suspekt war, tut man das weniger. Man gratuliert, ein paar höfliche Worte, genuschelte Wünsche – danach ist es wieder der Bekannte, den man lächelnd kritisch beäugt.
Zwei Jahre alt wird es diese Woche, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Viel Wirbel hat es erzeugt, für viel Unmut gesorgt. Immer mal wieder produzierte es Schlagzeilen. Heute ist es nur noch eines: ein Lehrstück für unsinniges Gesetzgebertum. Wir zeichnen die Entwicklung nach, erklären, was schief gelaufen ist – und warum sich daran nichts mehr ändern wird. Ein Geburtstagsgruß, den man sich hätte sparen können. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Vorratsdaten, Roaming, Netzneutralität
+++ High Court kippt britische Vorratsdatenspeicherung
+++ EuGH schränkt Bankgeheimnis zugunsten von IP-Rechten ein
+++ BAG zu Raubkopien als Kündigungsgrund
+++ EuGH beschneidet Rechtsdurchsetzung bei Standardpatenten
+++ EU-Ausschuss segnet Kompromisse zu Roaming und Netzneutralität ab
+++ Recht auf Vergessenwerden: Fast alle Anfragen kommen von Privatleuten Artikel vollständig lesen
„Wir brauchen eine öffentlich-rechtliche Suchmaschine“
Ob wir nun eine Digitalkamera kaufen wollen, den passenden Cloud-Service suchen oder die Ukraine-Krise verstehen möchten: In den allermeisten Fällen fangen wir mit einer Suche bei Google an. Vertrauensvoll legen wir unsere Fragen in die Hände eines Unternehmens in Mountain View – meist ohne uns zu fragen: Welche Interessen stehen hinter Suchergebnissen? Sind diese Interessen in einem Suchergebnis erkennbar? Und kann es überhaupt ein neutrales Suchergebnis geben?
Der Vorwurf stark interessengesteuerter Suchergebnisse ist in aller Munde, und er steht auch auf der europäischen Agenda. Google missbrauche seine Marktmacht, benachteilige Konkurrenten, bevorzuge eigene Dienste, heißt es da. Zerschlagung, Aufspaltung, Regulierung – es kursieren verschiedene Denkansätze. Daneben steht eine weitere Idee: ein duales System von Suchmaschinen. Zu den privaten Suchmaschinen soll sich die öffentlich-rechtliche Suchmaschine als neutrale Alternative gesellen, lautet der Vorschlag.
Der Rundfunk als Joker gegen Googles Marktmacht? Ja, meint NDR-Verwaltungsrätin Gräfin Kerssenbrock im Telemedicus-Interview: „Wir brauchen eine öffentlich-rechtliche Suchmaschine mit ausschließlich dienender Funktion.” Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Vorratsdaten, Bushido, UsedSoft
+++ Bundesregierung einigt sich auf Vorratsdatenspeicherung
+++ Musiksampling: BGH verweist den Fall Bushido ans OLG Hamburg zurück
+++ UsedSoft nimmt Berufung im Streit um Gebrauchtsoftware zurück
+++ OLG Hamburg: Weiterverkaufsverbot für E-Books ist zulässig
+++ EU-Kommission erhöht den Druck auf Google
+++ BGH erlaubt großzügige Nutzung elektronische Leseplätze Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: VDS, Google-Löschanfragen, Redtube
+++ Nach Charlie-Hebdo-Attentat: CSU will Vorratsdatenspeicherung
+++ Google: Rund 350 Millionen Löschanfragen 2014
+++ Redtube-Abmahnungen: Urmann nicht mehr als Anwalt zugelassen
+++ Kfz-Kennzeichen-Scanning kommt erneut vors BVerfG
+++ Verhandlungsstand zur Datenschutzverordnung geleakt
+++ EU-Kommission veröffentlich Dokumente über TTIP
+++ OLG Düsseldorf: Bestpreisklauseln von HRS kartellrechtswidrig
+++ NRW-Justizmininster fordert „Recht auf digitalen Neustart”
+++ Datenschutzverstoß: Versicherung muss 1,3 Millionen Euro zahlen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: IT-Sicherheit, AdBlockPlus, Creative Commons
+++ Bundesregierung beschließt IT-Sicherheitsgesetz
+++ Landgericht München verhandelt über AdBlockPlus
+++ Flickr entfernt Werke unter Creative Commons Lizenzen aus Druckdienst „Wall Art“4
+++ Kartellrecht: Webbrowserauswahl in Windows ist abgeschafft
+++ Niederlande: Datenschützer drohen Google mit Sanktionen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Google, BND, Creative Commons
+++ EU-Parlament fordert Entflechtung von Google
+++ BGH: Illegale Konsolenadapter gehen zurück in die Vorinstanz
+++ OLG Köln zu CC-Lizenzen und kommerzieller Nutzung
+++ Totalüberwachung: „Haarsträubende Rechtsauslegung” des BND
+++ EGMR zur Kündigung eines Journalisten wegen Kritik an Arbeitgeber
+++ Facebook: Geänderte Datenschutzbestimmungen
+++ Bundesrat: Bildungsschranke § 52a UrhG wird dauerhaftes Recht
+++ Landgericht Hamburg verbietet ARD-Film
+++ Sixt darf Fahrdienst nicht mit Begriff „Taxi” bewerben Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Framende Links, Gratiseinwilligung, kinox.to
+++ EuGH: Framende Links sind regelmäßig keine Urheberrechtsverletzung
+++ BVerwG: Massenhaftes Scannen von KfZ-Kennzeichen in Bayern ist rechtmäßig
+++ Großrazzien gegen kinox.to-Betreiber
+++ Einigung im Leistungsschutzrecht: Gratiseinwilligung für Google
+++ Ulf Buermeyer: Störerhaftung ist German Angst Artikel vollständig lesen