Urteil
BGH: Perlentaucher
a) Genießt ein Schriftwerk allein aufgrund seiner sprachlichen Gestaltung Urheberrechtschutz, so stellt eine Zusammenfassung des gedanklichen Inhalts in …
LG München I: Schutzfähigkeit von Webseiten
1. Webeiten können als Werke i.S.d. UrhG schutzfähig sein, wenn die Leistung des Designers diejenige eines Durchschnittsdesigners überragt. 2. Für …
OLG Köln: Darstellung von Filmen Dritter innerhalb von Youtube-Videos
Das Darstellen von Filmen und Fotos Dritter innerhalb eines Youtube-Videos ist nicht von der Zitatfreiheit gedeckt und rechtswidrig. OBERLANDESGERICHT KÖLN Im …
BGH: SPIEGEL-CD-ROM
1. Hat ein Fotograf einer Zeitschrift das Recht eingeräumt, eine seiner Fotografien abzudrucken, erstreckt sich diese Nutzungsrechtseinräumung nicht auf eine …
LG Köln: Urheberrechtliche Schutzfähigkeit einer Hausarbeit – „BGB-Hausarbeit“
1. Bei einer BGB-Hausarbeit handelt es sich sich um ein urheberrechtlich geschütztes Werk im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG. Eine individuell-schöpferische …
LG München: Lizenzverletzung der GPL
1. Mit der freien Zugänglichkeit von Software im Internet gestattet der Autor nicht automatisch jedem Dritten die Nutzung seiner Software. Die bloße …
OLG Düsseldorf: Keine Haftung von Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen Dritter
1. Rapidshare haftet weder als Täter noch als Teilnehmer für Urheberrechtsverletzungen, die mit Hilfe des Dienstes durch Dritte begangen werden. 2. …
BGH: Restwertbörse
a) Erstattet ein Sachverständiger im Auftrag eines Unfallgeschädigten ein Gutachten über den Schaden an einem Unfallfahrzeug, das dem Haftpflichtversicherer …
BGH: Multifunktionsgeräte
Für Multifunktionsgeräte ist die gesetzlich vorgesehene urheberrechtliche Gerätevergütung in voller Höhe zu zahlen. BUNDESGERICHTSHOF Im Namen des Volkes …
OLG Köln: Eingeschränkte Prüfungspflichten von Rapidshare.com
1. Ein Download-Hoster haftet weder als Täter noch als Teilnehmer für die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke, die durch Dritte auf ihren Servern …