Urteil
BGH: OEM-Version
Ein Softwarehersteller kann sein Interesse daran, daß eine zu einem günstigen Preis angebotene Programmversion nur zusammen mit einem neuen PC veräußert …
BGH: Der Zauberberg
1. Für Filmwerke kommt der auf eine umfassende Rechtseinräumung zugunsten des Filmherstellers abzielenden Auslegungsregel des § 89 Abs. 1 UrhG gegenüber …
LG Mannheim: Keine Störerhaftung für Filesharing von Familienangehörigen
Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet nicht als Störer für Urheberrechtsverletzungen, die durch einen seiner Familienangehörigen begangen wurde. Denn …
AG Frankfurt am Main: Ed Hardy – Rechtsmissbräuchliche Wahl des fliegenden Gerichtsstandes
Für den Fall, dass eine Klage auf Ersatz von Kosten einer anwaltlichen Abmahnung wegen einer im Rahmen einer eBay-Auktion im Internet verübten …
LG Köln: Kein Rechtsschutz für virtuellen Kölner Dom
1. Multimediawerke und insb. virtuelle Gegenstände können urheberrechtlich geschützt sein, wenn sie eine eigenschöpferische Leistung darstellen. 2. Eine …
OLG Hamm: Rechtsmissbräuchlichkeit einer urheberrechtlichen Abmahnung
1. Auch ein außergerichtliches Vorgehen ist rechtsmissbräuchlich, wenn bei der Abmahnung ein Gebührenerzielungsinteresse oder ein Kostenbelastungsinteresse …
AG Hamburg: Urheberrechtsverletzung durch Einbindung von RSS-Feeds
1. Die Einbindung fremder, urheberrechtlich geschützter Werke in eine Internetseite mit Hilfe eines RSS-Feeds stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. 2. Aus …
LG Hamburg: Pippielotta
1. Eine unfreie Bearbeitung eines literarischen Werkes liegt insbesondere dann vor, wenn Namen von maßgeblichen Figuren und Örtlichkeiten nahezu identisch …
LG Berlin: Urheberrechtliche Haftung für eingebundene RSS-Feeds
1. Der Umstand allein, dass Inhalte mittels eines RSS-Feeds vebreitet werden, stellt grundsätzlich keine (konkludente) Einräumung von Nutzungsrechten für …
OLG Köln: Der Frosch mit der Maske
1. Einräumungen von Rechten an unbekannten Nutzungsarten waren vor 1966 nicht grundsätzlich unwirksam, anders als zwischen 1966 und 2007 (§ 31 Abs. 4 UrhG …