Tag Archives
Wochenrückblick: Vorratsdaten, Informantenschutz, WIPO
+++ Verhandlung über Vorratsdatenspeicherung vor dem BVerfG
+++ EGMR stärkt Informantenschutz
+++ BGH zu Namensnennung in Online-Archiven
+++ Keine französischen Bücher mehr für Google Books
+++ USA: Facebook verklagt
+++ vzbv mahnt Deutsche Postbank AG ab
+++ ZAK verhängt weitere Bußgelder
+++ EU und Mitgliedsstaaten unterzeichen WIPO-Verträge Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: E-Commerce, Thumbnails, IT-Gipfel
+++ BGH zum Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
+++ BGH verhandelt zu Google Thumbnails
+++ OVG: Unternehmen müssen Kosten für Vorratsdatenspeicherung tragen
+++ Neues Polizeigesetz in Hessen: Kfz-Scanning und VoIP-Überwachung
+++ Vierter nationaler IT-Gipfel: Green IT und Three strikes
+++ Peter Frey wird neuer Chefredakteur beim ZDF
+++ BNetzA macht Vorgaben zum Anschluss an Multifunktionsgehäuse Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Volksverhetzung, Rundfunkfreiheit, UsedSoft
+++ BVerfG: § 130 Abs. 4 StGB ist mit dem Grundgesetz vereinbar
+++ BGH: Kein Unterlassungsanspruch wegen Veröffentlichung eines kritischen Interviews
+++ BGH lässt Revision im UsedSoft-Verfahren zu
+++ OVG NRW: HanseNet bleibt zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung verpflichtet
+++ VG Köln: Informationsfreiheitsgesetz beim WDR nicht anwendbar
+++ Offener Brief von 35 deutschen Staatsrechtlern zur Causa Brender
+++ Erneut Bußgelder gegen Call-in-Shows
+++ Google Book Settlement: Revidierter Vergleichsvorschlag vorerst gebilligt
Wochenrückblick: Google Books, BGH, SWIFT
+++ BGH: Haftung für „zueigengemachte” Inhalte
+++ BGH legt Frage zur internationalen Zuständigkeit im Internet vor
+++ BGH zu „Happy Digits”
+++ Deutschland bricht aus dem SWIFT-Deal aus
+++ Google Buchsuche: Deutschland bleibt außen vor
+++ VZBV mahnt erfolgreich Social Networks ab Artikel vollständig lesen
BGH erteilt keinen Freibrief für Affiliate-Programme
Anfang Oktober hat der BGH über die Haftung bei Affiliate-Netzwerken entschieden und damit ein Urteil des OLG Köln aufgehoben. Weitere Details waren bislang nicht bekannt. Nun hat der BGH den Volltext der Entscheidung veröffentlicht und damit für eine Überraschung gesorgt. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Regierungskoalition, Internet-Pornos, 9Live
+++ Koalitionsvertrag zu den Themen Internet, Datenschutz & Urheberrecht
+++ BVerfG: Verfassungsbeschwerden gegen Verbreitungsverbot von Pornographie abgewiesen
+++ Datenschutzbehörde verhängt Millionenbuße gegen Deutsche Bahn AG
+++ ZAK verhängt Bußgelder gegen 9Live in Höhe von 95.000 Euro
+++ LG Köln: RTL gewinnt Markenrechtsstreit gegen „dsds-news.de”
+++ VG Frankfurt: Gewerblich genutzte internetfähige PCs sind nicht rundfunkgebührenpflichtig
+++ Urheberrecht: Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Youtube
+++ SchülerVZ-Erpressung: Tatverdächtiger festgenommen
+++ Einigung bei pan-europäischen Online-Musiklizenzen Artikel vollständig lesen
Google Book Settlement am Scheideweg
Als Google seine Buchsuche an den Start brachte, dürfte das Unternehmen gewusst haben, dass es nicht einfach würde, den Dienst zu etablieren. Dass es aber so schwierig wird, das hat das Unternehmen sicherlich nicht erwartet.
Fünf Jahre nach dem Start von Google Books hat sich ein Streit von globalen Ausmaßen entwickelt. Allein im wichtigsten Gerichtsverfahren sind mehr als eine Million Aktenseiten beschrieben worden, bei Verfahrenskosten von mehr als 30 Millionen Euro. Auf der ganzen Welt äußern sich Autoren- und Verlegerverbände, selbst fremde Regierungsstellen. In dem Streit geht es um Grundsatzfragen, nicht nur rechtlicher Art: Am Schicksal von Google Books stellen sich die Weichen für die Entwicklung zur digitalen Wissensgesellschaft. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Google Book, Fußballrechte, Digitale Dividende
+++ BGH kassiert Urteil zur Affiliate-Haftung
+++ BGH schreibt „Tarifvertrag” für Literaturübersetzer
+++ Digitale Dividende: Heiße Phase startet
+++ OLG Düsseldorf zur Fußballrechte-Entscheidung des BKartA
+++ ZugErschwG: CDU im Rückwärtsgang
+++ Netzsperren: VG Wiesbaden verlangt Rechtsgrundlage
+++ Google Book Settlement: Entscheidung vertagt
+++ AG Frankfurt stellt sich gegen fliegenden Gerichtsstand Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Factual Entertainment, KJM, Youtube
+++ BGH zur humorvollen vergleichenden Werbung
+++ BSG: DSDS-Juroren sind Unterhaltungskünstler
+++ OLG München: „Zeitungszeugen” siegen erneut gegen den Freistaat Bayern
+++ Novelliertes Patentrecht in Kraft
+++ Dritter Quartalsbericht der KJM
+++ BKA: Technische Richtlinie zu Netzsperren keine Geheimsache mehr
+++ Deutsche Verlegerverbände prüfen Kartellverfahren gegen Google
+++ Einigung zwischen Youtube und Warner Music
+++ Die ICANN wird ein Stück internationaler Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: AdWords, Buy-Out-Klauseln, Drei-Stufen-Test
+++ BGH zu Tatsachenbehauptung / Meinungsäußerung
+++ Google AdWords: Schlussanträge des EuGH-Generalanwalts
+++ DJV erstreitet einstweilige Verfügung gegen Buy-Out-Klauseln für Photographen
+++ Google Book Settlement: Der Vergleich bröckelt
+++ MDR-Rundfunkrat schließt Drei-Stufen-Test beim KI.KA ab
+++ Strafanzeige gegen Youtube wegen rassistischer Musikvideos
+++ Jörg Tauss erklärt Details zum Kinderporno-Verdacht
+++ HADOPI-Gesetz endgültig beschlossen Artikel vollständig lesen