Tag Archives
Netzsperren: Was geht technisch?
Alvar Freude hat in seinem Blog einen Arbeitsentwurf für die Gesetzesänderungen zur Sperrung kinderpornographischer Webseiten veröffentlicht. Aus technischer Sicht machen es sich die Autoren denkbar einfach: Der Gesetzestext ist technologieneutral formuliert. Wie genau Netzsperren am besten technisch umgesetzt werden können, sollen sie Provider selbst herausfinden. Es ist lediglich ein Hinweis enthalten, dass die Sperren möglichst „grundrechtsschonend“ umgesetzt werden sollen und deshalb sog. DNS-Sperren eingesetzt werden sollen. Was das bedeutet und welche anderen Möglichkeiten es gibt, soll dieser Artikel erklären. Artikel vollständig lesen
GEMA-Streit: Keine Musikvideos für deutsche Youtube-Nutzer
Ab heute zeigt Youtube deutschen Nutzern keine Musikvideos mehr. Grund ist der ausgelaufene Lizenzvertrag mit der deutschen Verwertungsgesellschaft GEMA. Im Jahr 2007 hatte sich Youtube mit der GEMA – nach zähen Verhandlungen – auf pauschale Lizenzzahlungen für Musikvideos geeinigt. Allerdings war dieser Vertrag bis zum 31. März 2009 befristet. Und die Verhandlungen für einen Anschlussvertrag sind ins Stocken geraten. Während sich Youtube weiterhin an einer Einigung interessiert zeigt, hat die GEMA die Verhandlungen derzeit für gescheitert erklärt. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: RTL, Brender, Kinderpornos
+++ Gesetz über Kinderporno-Netzsperren kurzfristig angekündigt
+++ Hackerparagraph: Kein Verfahren gegen heise-Redakteur
+++ Stellungnahme von MdB Jörg Tauss zu KiPo-Vorwürfen
+++ OLG Brandenburg: Urheberrechtsverstoß bei eBay-Auktion als einfach gelagerter Fall
+++ ZDF vertagt Entscheidung um Chefredakteur Nikolaus Brender
+++ Verhaltenskodex für Social Networks verabschiedet
+++ RTL Interactive mahnt DSDS-Fanportal ab
+++ E-Books: Börsenverein droht mit riesiger Klagewelle Artikel vollständig lesen
RTL mahnt Fanportal ab
Der Fernsehsender RTL hat das Fanportal für „Deutschland sucht den Superstar“ DSDS-News.de abgemahnt. Nachdem der Sender das Portal jahrelang „geduldet“ hat, beruft sich der Sender nun auf seine Namensrechte an „DSDS“. Das ist nicht nur rechtlich, sondern auch strategisch fragwürdig. Artikel vollständig lesen
Beck 2.0: Vortrag von Ralf Zosel
Ralf Zosel vom Beck-Verlag war bei der IRIS 2009 und hat dort einen Vortrag über seine Arbeit als Community Manager gehalten. In dem Vortrag geht es um die Strategie des Beck-Verlags im Web2.0 und um das juristische Bloggen allgemein. Den Vortrag hat Zosel mit einem MP3-Player aufgezeichnet und nachher mit den Folien zu einem Slidecast kombiniert.
Der Vortrag dauert ca. 30 Minuten: Artikel vollständig lesen
Facebooks Entscheidung könnte die Demokratie verändern
Ein Kommentar von Simon Möller.
Es ist gut möglich, dass wir von der Entscheidung, die Facebook am vergangenen Donnerstag bekanntgegeben hat, später in den Geschichtsbüchern lesen werden. Wir erleben hier einen Umbruch in ganz verschiedenen Feldern: Zum einen einen ganz neuen Ansatz in der Regulierung von Social Networks. Zum anderen einen Prozess, der frappierende Ähnlichkeiten mit der Konstituierung von Staaten hat. Und zuletzt eine Idee, die neuen Wind in die Demokratie bringen könnte. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Sex and the City, Call-In-Shows, GEMA
+++ Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten in Kraft
+++ BVerwG: FFG ist verfassungswidrig
+++ OLG Düsseldorf: Keine individuelle Prüfung auf Markenrechtsverstöße bei eBay notwendig
+++ GEMA erwirkt einstweilige Verfügung gegen Online-Videothek
+++ Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung: Vorlage-Antrag zum EuGH
+++ VG Berlin: Ausstrahlung von „Sex and the City“ nicht vor 20 Uhr
+++ OLG Frankfurt: epd gewinnt im Zitatstreit gegen „Junge Freiheit“
+++ Facebook läßt Nutzer über AGBs abstimmen
+++ VG Würzburg: Internetfähiger PC ist rundfunkgebührenpflichtig
+++ Börsenverein streitet mit Uni Würzburg um Auslegung des § 52b UrhG Artikel vollständig lesen
Facebook führt die Demokratie ein
Als Facebook Anfang Februar seine AGB ändern wollte, löste es damit massive Gegenwehr bei seinen Nutzern aus. Facebook wolle sich die persönlichen Daten der User unter den Nagel reißen – so lautete der Vorwurf. Facebook ruderte daraufhin zurück und ließ die AGB-Änderung erst mal sein.
Nun unternimmt das US-Unternehmen einen neuen Anlauf: Es will sich von nun an – zumindest ein Stück weit – durch seine Nutzer regulieren lassen. Ab jetzt bestimmt nicht mehr nur die Unternehmensführung darüber, wie Facebook geleitet wird, sondern vor allem die User selbst. Artikel vollständig lesen
PR und Prozessführung
Der Anwalt vertritt die Interessen seines Mandanten gerichtlich und außergerichtlich. Dazu gehört im Medienzeitalter häufig auch die Vertretung des Mandanten in der Öffentlichkeit und der Presse. Gute „Public Relations“ können der Schlüsselfaktor der Prozessführung sein – gerade auch, wenn es darum geht, Öffentlichkeit zu verhindern. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzpolitik, DE-Mail, Abofallen
+++ Keine weiteren rechtlichen Schritte gegen Netzpolitik.org
+++ LG Hamburg: Keine Rechtsverletzung durch Google-Snippets
+++ Bundeskabinett beschließt Bürgerportalgesetz
+++ Sperrung von Kinderpornoseiten noch im Februar
+++ Landesmedienanstalten wollen gegen Call-In-Formate vorgehen
+++ OLG Frankfurt zu Abofallen
+++ Intime Daten von Arbeitssuchenden im Netz
+++ BGH veröffentlicht Termine in den nächsten Monaten Artikel vollständig lesen